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05:14

Rosneft will nach dem Vorbild Irans gegen Sanktionen kämpfen

Rosneft will nach dem Vorbild Irans gegen Sanktionen kämpfen
London (WSJ/IRIB) - Der russische Ölkonzern Rosneft will sich gerichtlich gegen Sanktionen wehren, die der Westen im Konflikt mit der Ukraine verhängt hat, berichtet das Wall Street Journal.
Dabei nimmt sich Rosneft den bisher erfolgreichen Kampf der iranischen Bank Mellat zum Vorbild und soll bereits die Londoner Anwaltskanzlei Zaiwalla & Co engagiert haben, die im vergangenen Jahr die Bank Mellat in zwei Verfahren vor europäischen Gerichten erfolgreich vertreten hat.
 
Die Bank Mellat wurde infolge der vom Westen gegen den Iran ungerechtfertigt verhängten Sanktionen beschuldigt, das angeblich militärischen Zwecken dienende iranische Atomprogramm unterstützt zu haben. Mittlerweile hat die Bank Mellat ihre Klageverfahren vor dem obersten britischen Berufungsgericht und vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg, das sich mit Klagen gegen EU-Institutionen befasst, gewonnen. Die Richter beider Gerichte bestätigten der Bank, dass nicht genügend Beweise vorlägen, um ihre Beteiligung am iranischen Atomprogramm zu belegen. Während die britische Regierung ihre Rechtsmittel ausgeschöpft hat, war es der EU möglich, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Als Mitglied der EU kann England damit die Sanktionen bis zum Urteil in letzter Instanz aufrechterhalten. Die iranische Regierung betont ihrerseits immer wieder, dass sie mit ihrem Atomprogramm ausschließlich friedliche Zwecke verfolgt.
 
Die juristischen Erfolge haben der Bank Mellat ihre Geschäfte außerhalb des Irans zwar nicht erleichtert, doch wurde es der EU erschwert, ihre Sanktionen gegen den Iran voll umzusetzen. Außerdem besteht für die Bank Mellat die Aussicht auf hohe Schadensersatzzahlungen. Im Februar verklagte sie die britische Regierung auf Eine Entschädigung in Höhe von 4 Milliarden US-Dollar. London bestreitet dagegen, dass die Sanktionen dem Geldhaus einen signifikanten finanziellen Schaden gebracht haben.
 
Seit der Westen gegen Russland Sanktionen verhängt hat, um Präsident Wladimir Putin zur Änderung seiner Politik gegenüber der Ukraine unter Druck zu setzen, geraten russische Unternehmen - darunter Rosneft - zunehmend in Bedrängnis. Der Konzern soll daher ebenfalls die Londoner Anwaltskanzlei Zaiwalla & Co, die die Bank Mellat in den erwähnten Gerichtsverfahren vertritt, mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt haben.
 
Chef der Kanzlei ist der in Indien geborene Sarosh Zaiwalla, der seine Firma seit 1982 in der Londoner City leitet. Er hat sich auf die Beratung sanktionierter Länder bei Streitigkeiten mit dem Westen spezialisiert.
 
Der Fall Rosneft dürfte sich jedoch deutlich schwieriger gestalten als der der Bank Mellat, die durch EU-Sanktionen gezielt getroffen wurde. Die EU musste deshalb die Beteiligung der Bank am angeblichen Bau von Atomwaffen beweisen. Rosneft dagegen ist einer von vielen Konzernen im Ölsektor mit mehr als 50 Prozent Staatsbeteiligung, die von den Sanktionen betroffen sind. In der Vergangenheit haben EU-Gerichte entschieden, dass solche breite Strafmaßnahmen im Prinzip politische Entscheidungen sind, zu denen die Mitgliedsstaaten berechtigt sind.

Auch die USA haben Sanktionen gegen Rosneft und den Konzernchef Igor Setschin verhängt. So ist es dem Konzern verboten, sich im Westen durch längerfristige Anleihen zu finanzieren. Auch den Export bestimmter Technologien, etwa für nicht-konventionelle Ölbohrung, haben die EU und die USA eingeschränkt. Bereits jetzt werden die geschäftlichen Aktivitäten des Unternehmens stark beeinträchtigt. So warnte Morgan Stanley in der vergangenen Woche vor dem Scheitern einiger Aktivitäten im Ölhandel. Exxon Mobil und Royal Dutch Shellhaben ihre gemeinsame Exploration mit Rosneft vorläufig ausgesetzt.

Reposted by02mydafsoup-01iranelection

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